USA heben Streubomben-Memorandum auf
Die USA hatten 2008 beschlossen, sämtliche Streubomben mit einer Blindgängerquote von mehr als einem Prozent bis Ende 2018 zu vernichten. Die aktuelle Administration hat nun in einem Memo angekündigt, von diesem Plan abzurücken.
Über 100 Nationen haben das Verbot von Streubomben ratifiziert und diese Waffen geächtet. Die USA - genauso wie Russland, China, Israel und andere Staaten, sind dem Verbot allerdings nicht beigetreten.
Eine Richtlinie von 2008, die noch unter der Bush-Administration in Kraft trat, gab allerdings bescheidenen Anlass zur Hoffnung, die USA könnten langfristig an den Verbotsvertrag annäheren.
Die neue Richtlinie des Pentagons zerstört diese Hoffnungen. In einem Memo vom 30. November 2017 verpflichtet sich die USA zwar nach wie vor, nur noch neue Streubomben zu kaufen, die weniger als 1% Blindgängerquote haben, außerdem verbietet sie den Export der alten Streumunition. Doch sie betont die Wichtigkeit von Streubomben. Sie seien eine "effektive und notwendige Fähigkeit". Aus diesem Grund sei es zu gefährlich, die alten Streubomben jetzt schon zu entfernen. Es entstünde eine kritische Lücke in den Fähigkeiten des US Militärs, die unter anderem zu höheren militärischen und zivilen Opfern führen könne.
Wieso gerade Streubomben, die wie wenige andere Waffen gezielt die Zivilbevölkerung treffen, dafür sorgen sollen, zivile Opfer zu vermeiden, wird in der neuen Richtlinie allerdings nicht erwähnt.
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